Der Sozialplan nach StBauFG - eine kritische Untersuchung im Vergleich mit dem Sozialplan bei Unternehmenssanierung nach dem BetrVG. Redigierte Fassung eines Vortrags im Rahmen des Instituts für Städtebau Berlin. Febr. 1974.

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SEBI: Zs 2343-4
BBR: Z 478
IRB: Z 925

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Zusammenfassung

Verf. untersucht am Vergleichsobjekt ,,Sozialplanregelungen beim Betr. VG'' die rechtliche Absicherung der Betroffenen gegen negative Folgen der Sanierung und zeigt ihre unterschiedliche Rechtsstellung. Während der ,,Sozialplan Betr.V.G'' eine vertragliche Vereinbarung mit genauer Festlegung über Art und Höhe der Entschädigung für entstehende Nachteile ist, erweist sich der Sozialplan StBauFG lediglich als ein Verfahren, das sich über die Ordnungsphase der Sanierungsvorbereitung erstreckt und kein abschließendes rechtsgültiges Ergebnis erlangt und aus dessen Inhalt sich keine Rechtsansprüche für die Betroffenen ableiten lassen.

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Schlagwörter

Städtebauförderungsgesetz, Sozialplan, Sanierungsplanung, Stadtplanung, Sanierung, Recht

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Arch +, Berlin 6 (1974), 22, S. 54-63, Lit.

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Städtebauförderungsgesetz, Sozialplan, Sanierungsplanung, Stadtplanung, Sanierung, Recht

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