Aufbau und Ablauf der Kommunikation im Arbeitsbereich des Finanzplanungsrates.

Abstract

Der Finanzplanungsrat ist Teil eines umfassenden Kommunikationssystems zwischen Bund, Ländern und Gemeinden mit ihren Spitzenverbänden, in dem Informationen, die der Koordination dienen oder dienen könnten, ausgetauscht werden. Zur Verbesserung der Koordination wird ein Kommunikations- und Entscheidungssystem vorgeschlagen, das nach folgenden Prinzipien aufgebaut ist 1) Dezentrale Informationsgewinnung und -verarbeitung, 2) Einrichtung von Filter- und Aufbereitungspositionen aus Akteuren der verschiedenen Interessenstandpunkte, so daß eine relativ unverzerrte Filterung der Informationen möglich ist, und 3) Weitergabe nur der für die Koordination unentbehrlichen Informationen. Durch die Koordinationsentscheidungen sollten nur die Regierungen gebunden werden, nicht aber die Parlamente bei ihrer Haushaltsbewilligung präjudiziert werden. Das vorgeschlagene System enthält die Garantie, daß jede Gebietskörperschaft die von ihr geplanten Maßnahmen in der Reihenfolge der Prioritäten soweit verwirklichen kann, wie sie finanziert werden können; damit bleibt die Steuerungsmöglichkeit der kommunalen Aufgabenwahrnehmung durch das Land gewahrt.