Preismißbrauch durch Elektrizitätsversorgungsunternehmen. Typische Fallgruppen und Methodenprobleme.

Abstract

Das Problem der Preismißbrauchskontrolle steht seit Jahren im Vordergrund der Diskussion über kartellrechtliche Fragen; die Rechtsprechung hat am Arzneimittelmarkt wie am Elektrizitätsmarkt eine Präzisierung des Preismißbrauchsbegriffs versucht.In der Arbeit wird das Problem eingeschränkt auf den Elektrizitätsmarkt mit seiner Besonderheit, den Gebietsmonopolen.Methodenprobleme stehen im Vordergrund.Es geht insbesondere um die Frage, ob kartellbehördliche Preisaufsicht nicht auf die Bestimmung der Kosten ganz verzichten sollte und mit welchen Konzepten die Aufsicht auf dem Elektrizitätsmarkt zweckmäßig gehandhabt werden könnte.Nach einer Darlegung des Preismißbrauchsbegriffs, der Eingriffsgrundlagen und Verwaltungsverfahren und der Darstellung der Methoden zur Ermittlung von Preismißbräuchen werden mögliche Fallgruppen des Preismißbrauchs erörtert.Der Autor betont, daß das Instrumentarium der Preismißbrauchsaufsicht lediglich einen Notbehelf darstelle und somit einer nach Wettbewerbsprinzipien ausgerichteten Elektrizitätswirtschaft der Vorzug zu geben wäre. sw/difu