Rechtsformen autofreien Wohnens. Privatrechtlich und öffentlich-rechtliche Instrumente der Autobeschränkung in Neubaugebieten.

Abstract

Es werden zunächst die Ansätze der Projektidee des autofreien Wohnens aufgezeigt, welche in Breme beschlossen wurden. Mangels Nachfrage wurde das Projekt 1995 eingestellt. Anknüpfend an die Projektidee werden die rechtlichen Ausgestaltungen verschiedener Modelle aufgezeigt (das Betreibermodell, das selbstverwaltete Modell, das kommunale Modell). Bei dieser Darstellung werden die verschiedenen Rechtsmaterien des öffentlichen und des privaten Rechts möglich. Hierunter fallen das Straßenplanungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Straßenrecht und das Straßenverkehrsrecht sowie auch das Vertrags- und Haftungsrecht. Für ein Gelingen der Gestaltung ist es wichtig, dass die verschiedenen Rechtsmaterien aufeinander abgestimmt werden. Der letzte Teil widmet sich der bauordnungsrechtlichen Stellplatzpflicht und dem Stellplatzbedarf in den Projekten des autofreien Wohnens. kirs/difu