Gemeindliche Schuldaufnahme und wirtschaftliches Wachstum.

Abstract

Kommunale Verschuldung ist tendenziell Verschuldung der größeren Gemeinden und hier besonders für Zwecke der Wirtschaftsförderung. Dies legt die Vermutung nahe, daß die Gemeindeausgaben für eine Schuldenfinanzierung manche Ansatzpunkte bieten. Die Kreditfinanzierung selbst hat für die einzelne Gemeinde gegenüber Steuern wachstumspolitische Vorteile, läßt aber eine Last zurück, die zu solchen Verwendungszwecken zwingt, mit deren Hilfe eine Aufbringung des Schuldendienstes in der Zukunft möglich ist. Diese Funktion erfüllen Vorleistungen an Unternehmen am besten, da sie den größten Wachstumseffekt haben. Die größeren Gemeinden haben diese Chance genutzt; in den kleineren wird vielfach der wachstumsstimulierende Nachholbedarf durch Schuldaufnahme finanziert. Zwischen der Wachstumspolitik der einzelnen Gemeinden und gesamtwirtschaftlichen konjunkturpolitischen Zielen können Konflikte bestehen, weniger hingegen zum Wachstumsziel der Gesamtwirtschaft. Die gemeindlichen Investitionen wären ohne Schuldenfinanzierung nicht in diesem Ausmaß getätigt worden, auf jeden Fall aber nicht in dieser regionalen Streuung, die heute (noch) auf eine optimale Förderung des Gesamtwachstums hindeutet.