Kommunalfinanzen im Umbruch.

Abstract

Das Buch zeigt, welche Anstrengungen Bund, Länder und Kommunen unternehmen, die aktuellen finanziellen Probleme in den Griff zu bekommen. Das Schwergewicht der Betrachtung liegt dabei auf der Situation der Gemeinden, Städte und Kreise. Dabei berücksichtigen die Beiträge wesentliche konkrete Unterschiede: Die finanzielle Lage der Kommunen hängt u.a. von regionalen Faktoren ab. So unterscheidet sich die Situation beispielsweise der ostdeutschen von der westdeutscher Kommunen erheblich. Es gibt signifikante Unterschiede in der kommunalen Finanzkraft auch innerhalb der alten Bundesrepublik sowie innerhalb eines Bundeslandes, aber auch z.B. zwischen Kernstadt und Umlandgemeinden. Die Länder sind in der Gestaltung der Finanzbeziehungen zu ihren Kommunen zwar durch Rahmenvorschriften (z.B. Art. 106 GG) gebunden, im übrigen entscheiden sie aber selbständig und eigenverantwortlich sowohl über die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs als auch über das Haushaltsgebaren. difu