Notwendigkeit und Konzeption eines Norm-Kostenrechnungssystems für die Siedlungsabfallwirtschaft.

Abstract

Interkommunale Gebührenunterschiede insbesondere bei der Abfallgebühr werden für abfallintensive Anschluß- und Benutzungsnehmer zu einem wichtigen Standortfaktor und wirken insofern für die Industrie- und Gewerbebetriebe wettbewerbsverzerrend. In dem Thesenpapier werden zunächst die Aspekte der Bepreisung der öffentlichen Abfallentsorgung näher dargestellt und darüber die Notwendigkeit eines Norm-Kostenrechnungssystems erörtert. Die Ausführungen widmen sich dann der Darstellung von Gebührenrecht und -praxis. Daran anschließend wird auf die Thematik der vielfach geforderten ökologieorientierten Bepreisung eingegangen. Im Folgenden wird die Gewährleistung der Reziprozität der Bepreisungsregeln für öffentliche Aufträge und Leistungen behandelt. Ausgehend davon leitet das Papier über zur konzeptionellen Ausgestaltung eines Norm-Kostenrechnungssystems für die Siedlungsabfallwirtschaft, mit Hilfe dessen den Abfallerzeugern und -besitzern die adäquaten Preissignale für umweltschonende Abfallvermeidungs- und -verminderungsstrategien gesetzt und gleichzeitig eine Nivellierung der immensen interkommunalen Gebührenunterschiede erreicht werden könnte. eh/difu