Kommunale Rechtssetzung im Kulturbereich.

Abstract

Das kommunalpolitische Aufgabenfeld der Kultur ist noch in verhältnismäßig geringem Umfang gesetzlich geregelt. Seine Definition als "Freiwillige Aufgabe" der Kommunen, gerade in Zeiten enger werdender finanzieller Spielräume, kennzeichnet einen Gestaltungsraum, der gleichwohl kein ungeordneter sein kann. Gesetze und Verordnungen greifen auch hier in vielfältiger Weise. Die Broschüre soll die bei der Konzeptionierung von Regelungen im kulturellen Aufgabenbereich auftretenden Fragen beantworten helfen. Gleichzeitig soll sie dem Leser als eine Art "Checkliste" zur Überprüfung der Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen von Satzungen dienen, die das typische Instrument generell abstrakter, normativer Regelungen im Bereich der eigenverantwortlichen Aufgabenerfüllung der Gemeinde sind. Neben den Satzungen werden weitere Rechtsverordnungen, Gebührenordnungen, Benutzerordnungen sowie ausgewählte Regelwerke aus dem Kulturbereich vorgestellt und in einem umfangreichen Anhang durch Beispiele ergänzt ha/difu