Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen. Zulässigkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten.

Abstract

Der Band präsentiert eine leicht veränderte Fassung der juristischen Teilstudie eines Projektes der Bundesanstalt für Straßenwesen zur Sicherheitsprüfung von Schwellen und Aufpflasterungen in Stadtstraßen, in dem die Rechtslage zu den Sicherheits- und Zulässigkeitsanforderungen verkehrsberuhigender Straßeneinbauten dargestellt und geklärt werden. Aus einer das Straßenrecht allgemein und grundsätzlich betreffenden Sicht wird versucht, den öffentlichen Straßenbau nicht nur als einen Vorgang der Leistungsverwaltung, sondern auch als eine rechtlich geregelte öffentliche Gefahrenschaffung begreiflich zu machen. Frage ist, wie sich auf der Grundlage des Straßenrechts und Straßenverkehrsrechts generell die Gefahrenverantwortung zwischen der Straßenbauverwaltung und den Straßenbenutzern abgrenzt. Die Fragestellung reicht über die ausschließlich haftungsrechtliche Betrachtungsweise hinaus. goj/difu