Raumverträglichkeitsprüfung. Möglichkeiten der rechtlichen Verankerung.

Abstract

Das von der ÖROK in Auftrag gegebene Expertengutachten versteht sich ausdrücklich nicht als rechtspolitische Plädoyer für die Einführung des Instruments der Raumverträglichkeitsprüfung (RVP), sondern will lediglich die Möglichkeiten eines sinnvollen Einsatzes einer RVP aufzeigen. Ausgangspunkt ist eine Betrachtung der rechtlichen Ausgangslage, die zum einen alle einschlägigen Gesetze zu Bodennutzungsplanungen, zum anderen die Regelungen der Bodennutzungsbewilligungen erfaßt und hinsichtlich der Sicherung der Raumverträglichkeit von Interesse sind. Die eigentliche rechtspolitische Erörterung wird unter dem Titel "Der Beurteilungsgegenstand einer Raumverträglichkeitsprüfung" aufgenommen. Dabei werden die Möglichkeiten sinnvollen RVP-Einsatzes diskutiert und das Für und Wider einer obligatorischen bzw. fakultativen RVP erörtert. Bevor abschließend auf die Verfahrensfragen eingegangen werden kann, wird die organisatorische Frage erörtert, welchem Organ die Durchführung der RVP anzuvertrauen ist. goj/difu