Kommunen in Not.Auswirkungen der wirtschaftlichen Rezession und der deutschen Einheit auf die Haushalte der nordrhein-westfälischen Kommunen.

Abstract

Die Broschüre des nordrhein-westfälischen Innenministeriums will informieren und um Verständnis dafür werben, daß kommunale Dienste in Zukunft nicht mehr denselben Umfang haben können wie bisher.In vielen Statistiken mit erläuternden Kommentaren werden die Entwicklung und die aktuelle Situation der kommunalen Haushalte auf der Einnahmenseite - bei Steuern und Schlüsselzuweisungen -, auf der Ausgabenseite und beim finanziellen Handlungsspielraum der Kommunen dargestellt.Die Entwicklung des Finanzierungsdefizits, die Zunahme der Fehlbeträge und steigende Nettokreditaufnahme der Gemeinden zeigen, wie es um die "Bonität" der Kommunen bestellt ist. Weitere Aufstellungen belegen den Umfang des Solidarbeitrags der nordrhein-westfälischen Gemeinden für den Fonds "Deutsche Einheit", durch die Einbeziehung der neuen Länder in die Verteilung der Umsatzsteuer und im Rahmen des Föderalen Konsolidierungsprogramms. Zusammen mit den finanziellen Auswirkungen der konjunkturellen Talfahrt auf die kommunalen Haushalte ergibt sich die perspektivische Zustandsbeschreibung von "Kommunen in Not". goj/difu