Rechtsprechung zur straßenrechtlichen Planfeststellung. Leitsätze des Bundesverwaltungsgerichts und der Instanzgerichte der Länder.

Abstract

Das Bundesfernstraßengesetz und die Straßengesetze der Länder binden den Bau neuer, und (wesentliches) Ändern bestehender Straßen an die vorherige Feststellung des Planes in einem rechtsförmlichen Verfahren, das in gleicher Weise dem Rechtsschutzbedürfnis der Betroffenen und der Beachtung der öffentlichen Belange dient.Für dieses Verfahren ist die öffentliche Auslegung des Planes, Stellungnahmen der Beteiligten und deren öffentliche Erörterung gesetzlich vorgeschrieben.Es endet mit dem Planfeststellungsbeschluß, der mit bestimmten Rechtswirkungen ausgestattet ist und angefochten werden kann.Die Konflikte haben zu einer unüberschaubaren Zahl verwaltungsgerichtlicher (Grundsatz-)Entscheidungen geführt.Der Band enthält die wichtigsten Leitsätze aus der Rechtsprechung, alphabetisch geordnet nach Stichworten. difu