Stufen der Gemeinwohlförderlichkeit. Bürgerschaftliche Organisationen und Steuerprivileg.

Abstract

Am Beginn des 21. Jahrhunderts tritt der Staat "der Gesellschaft" nicht mehr obrigkeitlich gegenüber, sondern versteht sich selbst als ein Teilsystem im Dreieck Staat-Markt-Dritter Sektor. Im Bereich des Marktes ist seine vordringliche Aufgabe die Schaffung und Durchsetzung fairer Wettbewerbsbedingungen. Auf dem Gebiet des Dritten Sektors wirkt er im Wesentlichen dadurch, den Freiraum der Bürger zu erhalten bzw. Gestaltungsoptionen für Engagement zu schaffen. Ein zentrales Instrument dafür ist die teilweise Freistellung von Steuern und Abgaben in diesem Bereich. Daraus ergibt sich eine übergreifende Aufgabe: Er muss definieren, welche Aktivitäten oder Institutionen dem Markt und welche dem Dritten Sektor zugerechnet werden sollen. Herkömmliches und wohl unersetzliches Kriterium ist die vorherrschende Motivation der Handelnden. Während die Marktteilnehmer ihren eigenen Nutzen zu maximieren suchen, ist das Ziel aller Aktivitäten im Dritten Sektor die Förderung des Gemeinwohls. Für diese Abgrenzung gilt es, eindeutige Kriterien zu finden. difu