E-Scooter - Regulatorische Herausforderung für die Kommunen?!
Kohlhammer
item.page.uri.label
No Thumbnail Available
Date
2020
Journal Title
Journal ISSN
Volume Title
Publisher
Kohlhammer
item.page.orlis-pc
DE
item.page.orlis-pl
Stuttgart
item.page.language
item.page.issn
0029-859X
item.page.zdb
202168-7
item.page.orlis-av
ZLB: R 622 ZB 1139
item.page.type
item.page.type-orlis
RE
Authors
Abstract
Seit dem Inkrafttreten der eKFV ( (Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung) am 15. Juni 2019 vertreiben mehrere Anbieter E-Scooter im Sharing-Modell. Insbesondere in den Städten wird die Vielzahl vorhandener E-Scooter zunehmend zur Herausforderung. Aktuell erwägen die Kommunen verschiedene ordnungsrechtliche Maßnahmen, etwa die Ausweisung von Parkverbotszonen, quantitative Beschränkungen oder Kautionszahlungen. Dieser Aufsatz geht den Fragen nach, ob im sog. „Free-Float“-Geschäftsmodell vertriebene E-Scooter Gemeingebrauch oder Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen sind, und welche straßenverkehrsrechtlichen Ermächtigungsgrundlagen existieren, um die gegenwärtig diskutierten Verwaltungsmaßnahmen umzusetzen. Untersucht werden zudem die Rechtsnatur des jüngst unterzeichneten Memorandums und die Notwendigkeit weiterer gesetzgeberischer Nachbesserungen.
Description
Keywords
item.page.journal
Die Öffentliche Verwaltung : DÖV; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft
item.page.issue
3
item.page.dc-source
item.page.pageinfo
81-90