Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Freiberg - 1999 bis 2008.

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Nomos

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DE

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Baden-Baden

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ZLB: Kws 726/206

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SW

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Zusammenfassung

Sachsen zählt zu den Pionierländern unmittelbarer Demokratie: Bereits während der Weimarer Republik waren dort Bürgerbegehren und Bürgerentscheid eingeführt worden. Nach 1990 kam es dann erneut zu Bürgerbegehren in einer Vielzahl von Städten und Gemeinden. Ganz unterschiedliche Erfahrungen mit Bürgerbegehren konnten zwischen 1999 und 2008 in der Universitätsstadt Freiberg gesammelt werden. Die Bürgerbegehren dort betrafen ganz unterschiedliche Themen. Nicht minder vielfältig waren die Initiatoren: So waren Parteien und Wählergemeinschaften ebenso beteiligt wie Interessenverbände und Bürgerinitiativen. Teilweise waren es einfache Bürger und Markthändler, teilweise aber auch Kommunalpolitiker. Neben einer Darstellung der einzelnen Bürgerbegehren geht der Band dabei auch auf die Rechtsgrundlagen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Sachsen ein.

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89

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Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid; 3