Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen. Textausgabe mit Erläuterungen der Gesetzesnovellen Dezember 2018.

Abstract

Die beiden umfangreichen Gesetzesnovellen vom Dezember 2018 wurden kurz nach Erscheinen der 12. Auflage des Kommentars von Tegtmeyer/Vahle zum Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) verabschiedet. Die Gesetzesänderungen sind der Grund für die Herausgabe dieses gesonderten Bandes der Reihe. Als Ergänzung zum Kommentar erläutern die Autoren die zahlreichen Änderungen des nordrhein-westfälischen Polizeirechts. Das ist neu: Die jüngste Novellierung des PolG NRW brachte neue Befugnisse für die polizeiliche Gefahrenabwehr sowie weitreichende Ergänzungen bestehender Eingriffsnormen. Entsprechend den europarechtlichen Vorgaben wurden ebenfalls die datenschutzrechtlichen Bestimmungen geändert. Ferner erfolgte eine Anpassung an die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Begrenzungen polizeilicher Datenverarbeitung. Die Autoren erläutern jeweils nur die novellierten Vorschriften des Polizeigesetzes.