Kommunales Altschuldenproblem: Abbau der Kassenkredite ist nur ein Teil der Lösung.

Abstract

Altschuldenfonds für kommunale Kassenkredite sind zurzeit im Gespräch. Der Zeitpunkt dafür ist günstig, da sich so das Zinsänderungsrisiko abfangen lässt. Kommunen mit hoher Schuldenlast und relativ niedrigen Kassenkrediten profitieren allerdings kaum. Für eine dauerhafte Lösung des Altschuldenproblems muss nach Meinung der Autoren die Schuldenlast der Kommunen nachhaltig reduziert und einer Neuverschuldung vorgebeugt werden. Eine hohe Kassenkreditverschuldung sei dabei eher ein Symptom für grundsätzlichere Probleme im Gemeindefinanzsystem. Kassenkredite wären in diesem Zusammenhang somit ein guter Indikator und deren Abbau ein wichtiger Baustein eines Maßnahmenkataloges, aber eben auch nur ein Teil der Lösung.