Aufhebung der Planfeststellung und Rückbau von Anlagen nach Betriebsaufgabe.

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welche rechtlichen Instrumente das Planfeststellungsrecht zu einer Bewältigung derjenigen Probleme bereithält, die auftreten können, wenn ein planfestgestelltes Vorhaben nicht mehr benötigt und aufgegeben wird. Nur wenige Fachplanungsgesetze enthalten Regelungen für diesen Fall; im übrigen bleibt nur der Rückgriff auf die Instrumente des allgemeinen Verwaltungsverfahrensrechts. Den dabei auftretenden Fragen wurde bisher nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt, obwohl die Aufgabe planfestgestellter Anlagen schon in der Vergangenheit keineswegs selten war. Die nähere Untersuchung zeigt, dass die derzeitigen Reaktionsmöglichkeiten durchaus begrenzt sind.