Gutachten 2017 zur Umsetzung der Zusagen der Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber.

Abstract

Das Difu führt seit 2002 regelmäßige Umfragen in Städten und Gemeinden zur kommunalen Beteiligung beim Mobilfunkinfrastrukturausbau durch. Hintergrund ist die freiwillige Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung "Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze" (Selbstverpflichtung) und die "Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze", in der auch die Erstellung eines regelmäßigen unabhängigen Gutachtens zugesichert wird. Im aktuellen Bericht wird erneut geprüft, inwiefern die Zusagen der Netzbetreiber im betrachteten Zweijahreszeitraum umgesetzt wurden.