Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern. Wann? Wie? Mit welchem Ergebnis? Erfahrungen aus der niedersächsischen Raumordnungspraxis.

Abstract

Ausgehend von Erfahrungen aus der niedersächsischen Verwaltungspraxis erörtert der Beitrag verschiedene Beispiele und Randbedingungen einer informellen Öffentlichkeitsbeteiligung in Raumordnungsverfahren. Einleitend werden die Gründe, mögliche Zeitpunkte, "Absender" und Adressaten für eine verfahrensvorbereitende und -begleitende Bürgerbeteiligung benannt. Als konkrete Ansatzpunkte für die Einbindung der Öffentlichkeit werden Pressemitteilungen und Informationen im Internet, Bürger-Infomärkte, Leitbildprozesse im Vorwege des Raumordnungsverfahrens und kommunale Arbeitskreise zur Erarbeitung von Varianten vorgestellt. Im Schlussteil diskutiert der Beitrag Chancen und Grenzen einer informellen Beteiligung der Öffentlichkeit im Raumordnungsverfahren und geht hierbei unter anderem auf Ressourcen als limitierenden Faktor, die Selektivität informeller Beteiligungen und die Bedeutung eines für alle Beteiligten transparenten Mitwirkungsspielraums ein.