Die Veränderungssperre zugunsten wasserwirtschaftlicher Planungen. Grundlagen und Anforderungen an ihren Erlass.

Abstract

Infolge der Aufstellung und Umsetzung der wasserwirtschaftlichen Maßnahmenprogramme sowie verstärkter Bemühungen um den Hochwasserschutz kann die in § 86 WHG geregelte Veränderungssperre zum Schutze wasserwirtschaftlicher Planungen an praktischer Bedeutung gewinnen. Der Beitrag erörtert die mit diesem Plansicherungsinstrument verbundenen Rechtsfragen. Die nachstehenden Ausführungen zur systematischen Einordnung und zu den Anforderungen an den Erlass der Veränderungssperre werden in Heft 8/2019 durch solche zu den Rechtswirkungen der Veränderungssperre (einschließlich ihrer Dauer und evtl. Ausnahmen) sowie zu Fragen des Rechtsschutzes und der Staatshaftung vervollständigt.