Die Abwägung in der Bauleitplanung. Gestaltungsspielräume - Grenzen - Direktiven.

Abstract

Die Abwägung ist das "Kernstück der Bauleitplanung". Das Abwägungsgebot nach dem Baugesetzbuch ist bei jeder Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bauleitplans zu beachten. Die Elemente der bauleitplanerischen Abwägung stehen seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (4 C 105/66) gleichsam wie in Stein gemeißelt fest. Gleichwohl sind im Detail noch immer zahlreiche Fragen offen. Vor allem die Anwendung des Gemeinschaftsrechts und die nationale Gesetzgebung zum Umweltrecht stellt Planer und Rechtsanwender vor immer neue Probleme. Leitvorstellungen, Planungsleitlinien und Grundsätze der Planungsgrundsätze versuchen als Direktiven in vielfältiger Weise sowohl das Verfahren als auch die Abwägungsentscheidung zu beeinflussen oder zu lenken. Dabei sind fachgesetzliche Anforderungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten zu berücksichtigen. Das Handbuch bereitet die bauleitplanerische Abwägung systematisch auf. Es zeigt sowohl die Gestaltungsspielräume als auch deren Grenzen auf.