Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz. Befunde - Probleme - Herausforderungen.

Abstract

Im Jahr 2012 hat der Staatsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz eine Verbesserung der kommunalen Finanzsituation gefordert. Zwei Jahre später hat das Land sein Finanzausgleichsgesetz reformiert. Wurde das Reformziel - die Stärkung der Kommunalfinanzen - erreicht? Festzustellen ist, dass vor allem die gute Konjunktur zu einer deutlichen Verbesserung der kommunalen Finanzsituation geführt hat. Dennoch weist rund die Hälfte der Kommunen noch Finanzierungsdefizite auf. Wo also stehen die rheinland-pfälzischen Kommunen? Im Buch wird u.a. der Frage nachgegangen ob und inwieweit die strukturelle Lücke der Kommunen geschlossen werden konnte, welche Bedeutung der kommunalen Hebesatzpolitik zukommt und ob die Verteilungssymmetrie zwischen Land und Kommunen gewahrt ist.