Die Renaissance der örtlichen Aufwandsteuern: Übernachtungsteuer, Pferdesteuer, Prostitutionsteuer und Wettbürosteuer - Geht da noch mehr?

Abstract

In den letzten Jahren haben die deutschen Kommunen die örtlichen Aufwandsteuern wiederentdeckt; einige neue Steuern konnten sich etablieren. Die begleitende Rechtsprechung bietet inzwischen eine gute Basis, um der Frage nachzugehen, welche weiteren "Aufwandsteuerinnovationen" rechtlich statthaft sein könnten. Ob bzw. unter welchen Voraussetzungen zusätzliche Aufwandsteuern möglicherweise sinnvoll sind, ist eine andere Frage; auch dazu bezieht der Beitrag Stellung.