Die Rechtsprechung zum Vermögenseinsatz nach SGB II und SGB XII.

Abstract

In der täglichen Arbeitspraxis der Leistungsträger nach dem SGB II und SGB XII wirft die Prüfung der Vermögensverhältnisse von Leistungsberechtigten erhebliche Probleme auf. Hilfestellung bei der Bearbeitung komplexer vermögensrechtlicher Fragestellungen bietet die umfangreiche Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit. Im Beitrag wird ein Großteil der in den Jahren 2016 und 2017 ergangenen aktuellen Rechtsprechung der Landessozialgerichte und des Bundessozialgerichtes zum Vermögen nach SGB II und SGB XII dargestellt. Ergänzend werden die für die Thematik relevanten Entscheidungen der Zivilgerichtsbarkeit und des Bundesverwaltungsgerichtes aufgeführt. Diese Rechtsprechungsübersicht knüpft an die bereits in ZfF veröffentlichten Übersichten aus den Jahren seit 2005 an.