Die Nettobelastung der Kommunen aus Sozialausgaben. Regionale Entwicklungen im Zuge wachsender Transfers und Steuereinnahmen.

Abstract

Insbesondere für Kommunen mit sozialpolitischen Problemlagen sind soziale Ausgaben eine der wichtigsten Ursachen kommunaler Haushaltsnöte. Die Sozialausgaben steigen seit vielen Jahren dynamisch. Für eine Analyse der Sozialausgaben werden häufig die reinen Sozialtransferausgaben nach der Kassenstatistik genutzt, da diese kurzfristig vorliegen. Allerdings sind diese Daten keine geeignete Grundlage, um die tatsächliche Belastung der Kommunen abzubilden. Denn sie blenden zum einen weite Bereiche sozialer Ausgaben aus (z. B. Personalausgaben, Investitionen, Zuschüsse) und sie bilden die einschlägigen Einnahmen für Soziales (z. B. Erstattungen von Bund und Ländern) nicht ab. In den vergangenen Jahren ist eine Vielzahl entlastender Maßnahmen durch Bund und Länder zugunsten der Kommunen umgesetzt worden. Den Sozialausgaben stehen zunehmend spezifische Einnahmen gegenüber, welche die Nettobelastung der Kommunen reduzieren. Die Untersuchung analysiert diese Nettobelastung der Kommunen im regionalen und zeitlichen Vergleich. Sie baut auf der Rechnungsstatistik auf. Diese Statistik erscheint zwar mit zeitlicher Verzögerung, liefert aber ein vollständiges Bild der Ausgaben und Einnahmen. Trotz wachsender Zuweisungen stieg die Nettobelastung aus Sozialausgaben von 2010 zu 2014 weiter an. Dieser Anstieg war aber deutlich geringer als jener der Bruttoausgaben. Über die Hälfte des Bruttoausgabenanstiegs wurde durch wachsende Zuweisungen von Bund und Ländern aufgefangen. Die Belastung aus Nettosozialausgaben weist zwischen den Ländern gravierende Unterschiede aus. Sie lag 2014 bei 554.