Weissbuch 2016. Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr.

Abstract

Dieses Weißbuch 2016 liefert die Grundlage für die deutsche Sicherheitspolitik der Bundesregierung. In der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente belegt es den ersten und wichtigsten Platz. Es fasst Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik zusammen und enthält wichtige Vorgaben für die Bundeswehr. Zehn Jahre nach Erscheinen des letzten Weißbuches stellte die Verteidigungsministerin im Juli 2016 das "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" vor. Darin kommt insbesondere die gewachsene Verantwortung der Bundesrepublik in der Welt zur Sprache sowie Deutschlands Verantwortung, die globale Ordnung aktiv mitzugestalten. Das Weißbuch bietet die Möglichkeit, Regierungshandeln auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik national wie international transparent zu machen. In diesem Grundsatzdokument werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert. So trägt das Weißbuch auch dazu bei, die öffentliche Debatte über Sicherheitspolitik zu befördern.