Beamtenrechtliche Wartezeiten.

Hebeler, Timo
Kohlhammer
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Datum

2018

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Herausgeber

Kohlhammer

Sprache (Orlis.pc)

DE

Erscheinungsort

Stuttgart

Sprache

ISSN

0514-2571

ZDB-ID

Standort

ZLB: R 730 ZB 2559
TIB: ZB 3110

Dokumenttyp (zusätzl.)

Autor:innen

Zusammenfassung

In einem Beschluss vom 17. Januar 2017 hat das Bundesverfassungsgericht eine Regelung des rheinland-pfälzischen Landesbesoldungsgesetzes (§ 6d Abs. 1 S. 1 LBesG RP) für verfassungswidrig erklärt (ZBR 2017, 161 ff.). § 6d Abs. 1 S. 1 LBesG RP traf eine Wartezeitbestimmung hinsichtlich der Besoldung bei Übertragung eines höheren Statusamtes. Soweit ersichtlich, ist eine solche Wartezeitregelung im besoldungsrechtlichen Zusammenhang im deutschen Beamtenrecht bislang singulär. In anderem Kontext - nämlich im Laufbahn-, Status- und Versorgungsrecht - enthalten die beamtengesetzlichen Normen hingegen sehr wohl und seit langer Zeit Wartezeitbestimmungen. Anliegen und Gegenstand dieses Beitrages ist es, die beamtenrechtlichen Wartezeiten mit einer ganzheitlichen und systematisierenden Sichtweise in den Blick zu nehmen, da es, soweit ersichtlich, eine solche Untersuchung bislang noch nicht gibt. In diesem Zusammenhang erfolgt dann zum Ende des Beitrags auch eine Einordnung und Würdigung des besagten Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses.

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Schlagwörter

Zeitschrift

Zeitschrift für Beamtenrecht

Ausgabe

Nr. 1/2

Erscheinungsvermerk/Umfang

Seiten

S. 22-29

Zitierform

Freie Schlagworte

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