Die UVP-Vorprüfung, im Einzelfall schwierig. Grundlagen und aktuelle Entwicklungen.

Abstract

Die Umweltverträglichkeitsprüfung von Vorhaben hat für die Anfechtbarkeit von Zulassungsverfahren in den letzten Jahren deutlich an Bedeutung zugenommen. In vielen Fällen spielt dabei die Frage der UVP-Pflichtigkeit eine besondere Rolle. Hierzu existieren seit der 1997 novellierten Fassung der UVP-Richtlinie und ihrer nationale Umsetzung im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung komplexe Regelungen, die in bestimmten Fällen die Feststellung der UVP-Pflicht anhand einer Vorprüfung des Einzelfalls vorsehen. Eine große Zahl von Gerichtsentscheidungen macht deutlich, dass bei einer solchen Vorprüfung trotz ihres überschlägigen Charakters zahlreiche rechtliche Anforderungen zu beachten sind. Der Beitrag erläutert die gesetzlichen Maßstäbe dieses Prüfinstrumentes vor dem Hintergrund der Rechtsprechung der letzten Jahre. Eine besondere Rolle spielt dabei die Problematik, dass die vom BVerwG hervorgehobene enge Bindung des Erheblichkeitsmaßstabs für die UVP-Vorprüfung an die Maßstäbe für die materielle Zulassungsentscheidung die Grenzen zwischen Vorprüfung und UVP verwischen lässt.