Städtebauliche Abgaben. Kostenerstattungs- und Ausgleichsbeträge sowie Investitionsabgabe.

Abstract

Der Band verschafft einen Einstieg in die Erhebung der städtebaulichen Abgaben, die im Baugesetzbuch näher geregelt sind. Hierzu gehören die Kostenerstattungsbeträge für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen, der an die Gemeinde zu zahlende Ausgleichsbetrag sowie die Investitionsabgabe im Rahmen von privaten Initiativen zur Stadtentwicklung. Während die Vorschriften des BauGB zu den Kostenerstattungs- und Ausgleichsbeträgen unmittelbar anwendbares Recht sind, vorbehaltlich des Erlasses einer Satzung der Gemeinde, bedarf es für die Investitionsabgabe im Rahmen von Privaten Initiativen zur Stadtentwicklung einer entsprechenden Umsetzung seitens der Bundesländer. Soweit für die Erhebung der Kostenerstattungsbeträge und der Investitionsabgabe der Erlass einer kommunalen Abgabensatzung erforderlich ist, wird deren Inhalt anhand kommentierter Mustersatzungen näher erläutert.