Deliberative Ideale im Kontext informeller Bürgerbeteiligung. Eine qualitative Studie zu den Strukturmerkmalen deliberativer Beteiligungsverfahren.

Abstract

In der Studie wird der Frage nachgegangen, in wieweit die Struktur deliberativer Beteiligungsverfahren Ansprüche, wahrgenommene Defizite eines auf Repräsentation ausgerichteten politischen Systems zu überwinden und in den Dimensionen der systemischen wie demokratischen Performanz bessere Ergebnisse hervorzubringen, befördert. Dazu wird in einer empirisch-qualitativen Untersuchung auf Grundlage der Grounded Theory Methodologie (GTM) fünf deliberative Verfahren in ihrer idealtypischen Ausgestaltung miteinander verglichen. Texte der Designer der Verfahren, Einsichten aus der praktischen Anwendung sowie problemzentrierte Interviews mit Experten aus dem Feld werden als Datenmaterial herangezogen. Im Zuge der empirischen Analyse werden zunächst die Spezifika der untersuchten Verfahren herausgearbeitet, bedeutsamer sind allerdings gemeinsam geteilte Merkmale, die in vier zentralen und miteinander in Beziehung stehenden Kategorien zum Ausdruck kommen. Damit können deliberative Beteiligungsverfahren als zeitlich beschränkte Diskurs- und Lernräume skizziert werden, die durch vielfältige und mitunter widersprüchliche Strategien auf sich aufmerksam machen und zur Beteiligung anregen. Durch eine versteckte Steuerung wird ein formaler Verfahrensabschluss sichergestellt. Anything goes als Phänomen der Kernkategorie führt die vier Kategorien zusammen und ermöglicht eine zusätzliche Blickweise auf den Untersuchungsgegenstand. Es konnte nachgewiesen werden, dass es den gegenwärtigen deliberativen Beteiligungsverfahren strukturell misslingt, deliberative Normen verbindlich in den drei entscheidenden Dimensionen Inklusion, Diskursqualität und politische Einflussnahme zu operationalisieren.