Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis.

Abstract

Kommunen und Gemeindeunternehmen nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlägen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, können mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwürfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlässig bewertet werden.