Zur Berücksichtigung raumordnerischer Belange im Kommunalen Finanzausgleich.

Abstract

In diesem Beitrag werden instrumentelle Möglichkeiten erörtert, um im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) raumordnerische Belange zu berücksichtigen. Letztere werden beispielhaft konkretisiert durch die Leitbilder der "dezentralen Konzentration" und der "Städtenetze", ohne hier weiter auf die konzeptionellen Einzelheiten einzugehen. Bei der Diskussion der instrumentellen Ansatzpunkte im KFA sind einerseits die Interdependenzen innerhalb des gesamten Rechensystems KFA zu beachten, andererseits muß die Einbindung des KFA in das vertikale Staatsgefüge und in das raumordnungspolitische Instrumentarium insgesamt berücksichtigt werden. Im Prinzip ist jede gewünschte räumliche Verteilung der finanzwirtschaftlichen Ressourcen erreichbar, wenn klare, politische Vorgaben bestehen. Dies setzt die politische Lösung von Zielkonflikten und die Operationalisierung von raumordnerischen Leitbildern voraus. - (Verf.)