Europäisierung des nationalen Energierechts? Der energierechtliche Handlungsspielraum der EU-Mitgliedstaaten im Spannungsfeld supranationaler Normgebung.

Abstract

Das Europarecht übt einen maßgeblichen Einfluss auf die Rechtsetzung in den Mitgliedstaaten der EU aus. Auch im Energiesektor und den mit ihm verflochtenen Bereichen führt ein umfangreicher Bestand an europäischen Vorgaben dazu, dass einzelstaatliches Recht kaum noch alleine in einem nationalen Kontext fortentwickelt werden kann. Doch wie stark ist der regulatorische Einfluss auf die Entstehung und Entwicklung des einzelstaatlichen Energierechts tatsächlich? Ist dieser bereits so umfassend, dass es zu einer vollständigen Harmonisierung der Energierechtsordnungen in den Mitgliedstaaten gekommen ist und in diesem Sinne von einem europäisierten Energierecht die Rede sein kann? Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis von europäischem zu mitgliedstaatlichem Energierecht. Anhand einer Analyse ausgewählter Energiesekundärrechtsakte, z.B. aus dem Bereich Kohlenwasserstoffe, Elektrizität, Energiebinnenmarkt und Energieeffizienz, wird der Einfluss der supranationalen auf die einzelstaatliche Regelungsebene untersucht. Es wird erörtert, in welcher Form und welchem Maße das europäische Energierecht die einzelstaatliche sektorale Rechtsetzung zu determinieren und ein lediglich an nationalen Präferenzen ausgerichtetes Vorgehen zu obstruieren vermag. Frage ist, ob sich durch die etwaige Schaffung vollständig harmonisierter Regelungsstrukturen seitens der supranationalen Ebene ein einheitlich wirkendes europäisiertes Energierecht herausgebildet hat bzw. sich entsprechende Tendenzen dahingehend abzeichnen.