Kommunale Insolvenz. Untersuchungen zu einem Insolvenzverfahren nach Vorbild des US-amerikanischen Chapter 9.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit den Möglichkeiten eines Insolvenzverfahrens für deutsche Kommunen. Als Vorlage dient das in den USA angewandte gemeindliche Entschuldungsverfahren nach Chapter 9 Bankruptcy Code. Im Buch wird dieses Verfahren dargestellt und dabei in Beziehung zum Insolvenzplanverfahren nach Chapter 11 gesetzt. Die wesentlichen Verfahrensaspekte werden anschließend unter dem Gesichtspunkt der Übertragbarkeit ins deutsche Recht beleuchtet. Dabei wird das geltende Insolvenzrecht herangezogen, den weiteren rechtlichen Rahmen bestimmen insbesondere kommunal- und verfassungsrechtliche Vorgaben. Die Arbeit schließt mit der Bewertung, dass ein kommunales Insolvenzverfahren nur in engen Grenzen zulässig wäre und letztlich keinen geeigneten Weg zu nachhaltiger Sanierung eröffnet.