Revision des Immissionsschutztechts durch die Industrieemissionsrichtlinie. Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft.

Abstract

Die Industrieemissionsrichtlinie (RL 2010/75/EU) löst die IVU-Richtlinie ab, führt weitere immissionsschutzbezogene Richtlinien zusammen und enthält einige Neuerungen, die im deutschen Immissionsschutzrecht umzusetzen sind. Mit potenziellen Folgen der Änderungen für die Wirtschaft befasste sich ein von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördertes Forschungsprojekt, dessen Ergebnisse in dieser Publikation veröffentlicht werden. Das Werk ist die erste umfassendere Untersuchung der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie und richtet sich sowohl an die Praxis als auch an die Wissenschaft. Als Einstieg in die Thematik und Dokument über die Diskussion zu Beginn des Gesetzgebungsprozesses enthält das erste Kapitel Vorträge einer Ende 2011 veranstalteten Fachkonferenz zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie in nationales Recht. Die folgenden Kapitel widmen sich der Entstehungsgeschichte und den Zielen der Richtlinie, dem integrierten Schutzansatz und Änderungen im Genehmigungsverfahren, den neuen Regelungen zu den BVT-Merkblättern sowie den neuen Berichts- und Überwachungsregelungen. Schließlich werden Emissionswerte aus europäischen und nationalen Vorgaben am Beispiel der Verbrennung und Mitverbrennung von Abfall verglichen.