Auf der Straße des Erfolgs. Rahmenbedingungen, Umfang und Finanzierung kommunaler Dienste im deutsch-skandinavischen Vergleich.

Abstract

Europa durchläuft eine tiefgehende Krise. Auch wenn die öffentliche Wahrnehmung auf Themen wie die gemeinsame Währung und den Staatsschuldenabbau verengt ist, geht es doch um mehr. Infrage steht der weitere Entwicklungspfad im Verhältnis von Märkten und staatlichen Institutionen, von profitgetriebener Privatökonomie und der Versorgung des Gemeinwesens mit öffentlichen Diensten. Als Staatsschuldenkrise wird bezeichnet, was im Kern eine Krise der Staatsfinanzierung ist. Weder in Deutschland noch in Spanien, Irland sowie anderen europäischen Ländern resultieren hohe Staatsschulden aus einem verschwenderischen öffentlichen Haushaltsgebaren. Für Deutschland gilt: Obwohl der Staat nicht zuletzt auf der kommunalen Ebene zurückgebaut und notwendige öffentliche Investitionen vernachlässigt wurden, wuchs die öffentliche Verschuldung. Sie wuchs mit der Deutschen Einheit, mit den Steuersenkungen der Schröder-Ära, mit der Bankenrettung im Zuge der Finanzkrise. Während das öffentliche Gemeinwesen bei der Kinderbetreuung, bei Bildung, Pflege, Kultur und anderen Bedarfsfeldern unterfinanziert ist, entstand im Gegenzug gigantisches Privatvermögen und ein Teufelskreis der sozialen und kulturellen Spaltung kam in Gang. Schuldenbremse, Fiskalpakt und die erzwungene Austeritätspolitik vertiefen die Fehlentwicklung. Das Buch plädiert für eine politische Richtungsänderung. Frage ist, was wir an öffentlicher Leistungserbringung benötigen, um von unten, von den Kommunen aus eine lebenswerte Zukunft zu sichern. Die in den fünf skandinavischen Ländern realisierten Alternativen dienen als Spiegel. Aufgezeigt wird ein Weg, bei dem der "local welfare state" als Dienstleister gute Arbeit erfolgreich verknüpft mit der Bewältigung sozialer, demografischer und ökologischer Herausforderungen. Auch für die Revitalisierung lokaler Demokratie bietet dies Anknüpfungspunkte, denn Demokratie wird entleert, wenn ihr Gestaltungsfeld schrumpft, weil sich der Staat aus der Leistungserbringung zurückzieht.