Optionen moderner Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten. Ableitung für eine verbesserte Beteiligung auf Basis von Erfahrungen und Einstellungen von Bürgern, Kommunen und Unternehmen.

Abstract

Bürger bemängeln in erster Linie die Intransparenz bestehender Planungsverfahren. Insbesondere bei großen Infrastruktur- und Investitionsvorhaben erscheinen die formellen Beteiligungsverfahren als nicht hinreichend, um die notwendige Akzeptanz für das jeweilige Projekt herzustellen. Ein möglicher Lösungsweg für diese Probleme wird in der Nutzung von informellen Beteiligungsverfahren gesehen. Der methodische Instrumentenkasten ist diesbezüglich gut gefüllt. Es existieren bereits zahlreiche informelle Beteiligungsverfahren, die eine frühzeitige Kommunikation mit den Bürgern ermöglichen. Das große Angebot wirft jedoch die Frage nach ihrem angemessenen Einsatz auf. Welches Beteiligungsverfahren ist optimal für welches Projekt? Welche Rolle spielt die Größe des Investitionsvorhabens auf die Auswahl des Verfahrens? Auf diesen Überlegungen aufbauend, will die vorliegende Studie darlegen, welchen Formalisierungsgrad und Umfang eine effektive Bürgerbeteiligung aufweisen muss, um Infrastrukturprojekte zielführend, effizient und transparent umzusetzen. Als theoretischer Überbau wurde eine Analyse der vorhandenen Literatur sowie Praxisstudien zu Bürgerbeteiligungen durchgeführt. Den wesentlichen Bestandteil bildet die Auswertung und Interpretation der Befragung der drei Gruppen Haushalte, Kommunen und Unternehmen. Schließlich wurden die formellen Planungsverfahren beleuchtet und Handlungsoptionen für eine weiterführende zielorientierte und konfliktminimierenden Bürgerbeteiligung im Rahmen formaler Beteiligungsverfahren erarbeitet.