Monitor Online-Partizipation. Ein Drittel aller Städte und Gemeinden in NRW setzt E-Partizipation ein.

Abstract

Mit dem DIID Monitor Online -Partizipation der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf wird erstmals eine umfassende und flächendeckende Erhebung der E-Partizipationsverfahren für eine politische Einheit, die kommunale Ebene des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, vorgestellt. Auf der lokalen Ebene hat die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger schon lange einen besonderen Stellenwert. Die Städte, Gemeinden und Kreise haben sich "in den letzten Jahrzehnten zu Laboratorien der Bürgerbeteiligung entwickelt", wie der Deutsche Städtetag 2013 feststellte. Insbesondere hier hat der Einsatz des Internets zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mittlerweile an Bedeutung gewonnen. Über sogenannte "Mängelmelder" können Bürgerinnen und Bürger z. B. defekte Radwege online an die Verwaltung melden; sie können im Rahmen von "Bürgerhaushalten" Vorschläge zur Haushaltsplanung auf Online-Plattformen diskutieren und bewerten, die dann an den Rat weitergeleitet werden, oder sich an der Gestaltung von Leitlinien und Plänen im Internet beteiligen - um nur ein paar Beispiele zu nennen, wie E-Partizipation in Kommunen eingesetzt wird. Diese Angebote gehen über eine bloße Information oder Serviceleistung für die Bürgerinnen und Bürger hinaus, denn sie erlauben und erfordern ihre aktive Teilnahme in Form von Kommentaren, Beiträgen, Ideen und Bewertungen. Gemeinsam ist den angeführten Beispielen für E-Partizipation, dass sie von Verwaltung und Politik initiiert wurden und die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger auf politische und administrative Entscheidungsprozesse abzielt. E-Partizipationsverfahren sind bisher allerdings - im Gegensatz etwa zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden - rechtlich unverbindlich. Diese Form der aktiven, informellen und internetgestützten Partizipation der Bürger an Entscheidungsprozessen steht im Mittelpunkt des DIID Monitors Online-Partizipation.