Niemand wusste genau, worauf man sich einließ. Die Auswirkungen der EU Mitgliedschaft auf die österreichische Planung und ihre Akteure.

Abstract

Zur Strukturierung der Arbeit wurden vier Einflussbereiche festgelegt, die sich inhaltlich und in ihrer juristischen und formalen Umsetzung unterscheiden: Strategien und Policy Papers, Regional- und Strukturpolitik, Sektorpolitiken mit Raumrelevanz sowie Planungsverständnis und Planungskultur. Die rechtlich unverbindlichen europäischen und österreichischen Strategiepapiere setzen sich vorwiegend mit den Themen Raumentwicklung, Wachstum und Beschäftigung auseinandersetzen, legen die Ziele der Kohäsionspolitik fest und bilden so einen übergeordneten Bezugsrahmen für nationale und regionale Planungsprozesse, der allerdings kaum quantitative Wirkungen zeigt. Die Regional- und Strukturpolitik hingegen artikuliert sich über eine Vielzahl an Programmen, die unterschiedliche Ziele verfolgen, starken Raumbezug haben und im Zuge derer Projekte mit europäischen und nationalen Mitteln gefördert werden. Der europäische Kontext und Diskurs zeigt auch Effekte auf die österreichische Planungskultur. Diese ergeben sich sowohl aus Veränderungen von individueller Handlungsorientierung, Interaktionsorientierung und Akteurskonstellation als auch aus einem veränderten institutionellen Handlungsrahmen. Die Arbeit kommt zu der Erkenntnis, dass sechs Aspekte der Planung in Österreich maßgeblich durch die EU beeinflusst wurden. Institutionell haben vor allem die Bundesebene sowie regionale bzw. lokale PlanungsakteurInnen an Bedeutung gewonnen, da sich neue Planungseinheiten etablierten, die nicht mit den Gebietskörperschaften ident sind.