Bergbau und EEG 2014 - Chancen und Risiken - PV-Freiflächenanlagen, Reservestellung und Beihilfenverbot.

Abstract

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014 betrifft zwar die Förderung erneuerbarer Energien, steht aber nur scheinbar separiert von der Kohleverstromung. Enge Verbindungslinien ergeben sich im Hinblick auf die Nachnutzung früher bergbaulich in Anspruch genommener Flächen. Dies gilt für die Speicherung, vor allem aber für die Möglichkeit der Einrichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Zudem wird der Einsatz von konventionellen Energieträgern mit der EEG-Umlage belastet, so dass sich die Frage der Befreiung für energieintensive Branchen stellt. Umgekehrt bedarf es weiterhin der Kohleverstromung zumindest als Brückentechnologie, was bei fehlenden festen Absatzmärkten ggf. Beihilfen notwendig macht. Sind diese zulässig?