Finanzierungs- und Sicherheitenkonzept für ÖPP im Gesundheitswesen.

Abstract

Ziel der gutachterlichen Stellungnahme war die Entwicklung eines marktgängigen und rechtssicheren Finanzierungs- und Sicherheitenkonzepts für ÖPP-Projekte im Gesundheitswesen, das zu einer deutlichen Belebung des ÖPP-Marktes in dieser Branche beitragen soll. Sie berührt nicht das Erfordernis der öffentlichen Hand, in jedem Einzelfall zu prüfen, ob sich die Beschaffungsvariante ÖPP gegenüber der konventionellen Beschaffung als wirtschaftlichere Beschaffungsform darstellt und ob dabei die Gewährung einer Sicherheitenleistung durch die öffentliche Hand tatsächlich wirtschaftlich und erforderlich ist. Die gutachterliche Stellungnahme wurde unter der inhaltlichen Verantwortung der ÖPP Deutschland AG erstellt. Die für dieses Projekt erforderliche Rechtsexpertise wurde von der ÖPP Deutschland AG durch die Hinzuziehung von Rechtsanwälten sichergestellt. Diese haben das vorgestellte Finanzierungs- und Sicherheitenkonzept auf seine Rechtssicherheit, insbesondere auf seine Beihilferechtskonformität, überprüft. Im Zuge der Entwicklung des Finanzierungs- und Sicherheitenkonzepts wurden wesentliche Inhalte mit ausgewählten Banken und Sponsoren hinsichtlich Marktgängigkeit und Umsetzbarkeit besprochen. Die aus den Expertengesprächen zusätzlich gewonnenen Erkenntnisse wurden an dem Konzept gespiegelt und nach Bedarf eingearbeitet. Schließlich wurde das Finanzierungs- und Sicherheitenkonzept auch der EU-Kommission zur Verfügung gestellt.