Merkblatt DWA-M 115-1. Indirekteinleitung nicht häuslichen Abwassers - Teil 1: Rechtsgrundlagen.

Abstract

Neben dem wasserrechtlichen Regelungsregime (Wasserhaushaltsgesetz, Abwasserverordnung) bestehen ortsrechtliche Satzungen, in denen die Gemeinden bzw. Zweckverbände die Inanspruchnahme ihrer Abwasseranlagen regeln. Im Merkblatt werden die zu berücksichtigenden Rechtsgrundlagen und die wesentlichen Regelungen, die für Indirekteinleiter in der kommunalen Entwässerungssatzung zu treffen sind, dargestellt. Es enthält Hinweise und Empfehlungen zum Inhalt, zur Gestaltung und zum Vollzug kommunaler Entwässerungs-/Abwassersatzungen. Das Merkblatt richtet sich an Betreiber öffentlicher Abwasseranlagen, Indirekteinleiter nicht häuslichen Abwassers, örtlich zuständige Behörden sowie Anlagenplaner und -hersteller.