Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heilbronn.

Abstract

Ziel des Leitfadens für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung ist es, eine Balance zwischen Regulierung und Flexibilität für die Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung herzustellen. Drei Gruppen - Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung - verständigten sich gemeinsam in einem "Trialog" auf die Entwicklung eines gemeinsamen Regelwerks, den "Leitlinien für eine mitgestaltenden Bürgerbeteiligung in Heilbronn", in deren Mittelpunkt die frühzeitige Information der Bürgerschaft, des Gemeinderates und der nicht unmittelbar beteiligten städtischen Ämter über Vorhaben der Stadtverwaltung steht. Geregelt wird zudem, wie aus der Bürgerschaft heraus Beteiligungsverfahren angeregt werden können und wie im Rahmen von Bürgerbeteiligung mit diesen Anregungen umgegangen werden soll. Die Leitlinien ergänzen bestehende gesetzliche Regelungen zur Beteiligung z. B. im Baugesetzbuch und stehen im Einklang mit den Bestimmungen der Gemeindeordnung Baden-Württembergs. Sie erläutern die Bürgerbeteiligung als Prozess, den Anwendungsbereich, die Vorhabenliste, sie machen Vorschläge zum Ablauf und zur Durchführung von Beteiligungsprozessen sowie zur Weiterentwicklung bzw. Qualitätssicherung der Leitlinien.