Vorgangsbearbeitungssysteme in der öffentlichen Verwaltung. Rechtliche Rahmenbedingungen und Gestaltungsanforderungen.

Abstract

Die Gestaltung von Vorgangsbearbeitungssystemen ist eine für die künftige Entwicklung der öffentlichen Verwaltung und der Informationstechnik gleichermaßen relevante Herausforderung. Durch Vorgangsbearbeitungssysteme sollen die Kosten der Verwaltung gesenkt, ihre Effektivität verstärkt und ihre Bürgerfreundlichkeit erhöht werden. Sie bieten aber nicht nur Vorteile, sondern enthalten auch vielfältige Risiken. Die betrifft insbesondere verfassungsrechtlich geschützte Rechtsziele, wie etwa die Verfahrensbeteiligung oder die informationelle Selbstbestimmung des Bürgers. Die Arbeit trägt dazu bei, die Gestaltung von Vorgangsbearbeitungssystemen nach Kriterien des Verfassungsrechts methodisch zu bewältigen. Dabei werden von dem Autor aus verfassungsrechtlichen Vorgaben rechtliche Anforderungen an die Technik abgeleitet und systematisch zu praktisch umsetzbaren technisch-organisatorischen Gestaltungszielen konkretisiert, die für eine verfassungsverträgliche Integration derartiger Techniksysteme in die öffentliche Verwaltung zu beachten sind.