Eigentumsschutz und Grundrechtskollision.

Abstract

Konflikte zwischen grundrechtlich geschützten Verhaltensweisen sind in der Rechtspraxis ubiquitär. Gemeint sind Konstellationen, in denen ein Grundrechtsberechtigter ein grundrechtlich geschütztes Verhalten ausübt und dabei auf die Grundrechtsausübung eines anderen Grundrechtsberechtigten stößt. Beispiele für derartige Kollisionslagen finden sich gerade im Bereich des Eigentumsrechts. Der Gesetzgeber sieht eigentumsrelevanten Kollisionslagen in der Regel nicht tatenlos zu, sondern formuliert kollisionsregelnde Bestimmungen, in denen er Privaten zum Teil weitreichende Rechte, wie etwa das Recht zum Eigentumsentzug, einräumt. Der Beitrag untersucht, wie kollisionsregelnde Bestimmungen eigentumsdogmatisch einzuordnen sind und welchen Anforderungen sie genügen müssen.