Anforderungen an ein zukunftsfähiges Infrastrukturrecht.

Abstract

Infrastrukturprojekte sind seit einiger Zeit in Deutschland in die Krise geraten. Das ist bei verschiedenen Vorhaben mit überregionaler Bedeutung besonders sichtbar geworden: Akzeptanzprobleme à la Stuttgart 21, Verzögerungsdramen wie beim Berliner Flughafen oder Compliance- und Organisationsdesaster beim Freizeitpark am Nürburgring scheinen eher zur Regel zu werden. Hinzu kommen Finanzierungsnöte allerorts - etwa bei der stückchenweisen Realisierung zahlreicher Autobahnprojekte, aber auch bei der Sanierung von Brücken oder Schulen. Die Rechtsordnung muss darauf reagieren, zumal insbesondere die Umsetzung der Energiewende, aber auch die angemessene Breitbandversorgung in der Telekommunikation zusätzliche drängende Probleme für den Infrastrukturausbau begründen, Aufgabe des Infrastrukturrechts ist es vor diesem Hintergrund, einen verlässlichen Ordnungsrahmen zu bieten, um die Bereitstellung von Infrastrukturleistungen zügig, in angemessenem Umfang und in hinreichender Qualität zu ermöglichen. Welche Anforderungen sich daraus im Einzelnen ableiten, soll der Beitrag skizzieren.