Zur Neuinterpretation des Gleichwertigkeitspostulats der Raumordnung unter Berücksichtigung der ländlichen Räume.

Abstract

Das Ziel der gleichwertigen Lebensverhältnisse in allen Teilräumen Deutschlands wird immer noch vielfach mit der Forderung nach einem nivellierenden Ausgleich zwischen strukturstarken und strukturschwachen Räumen assoziiert. Über dieses klassische Ausgleichsziel der Raumordnung ist in den letzten Jahren eine intensive und kontroverse Diskussion entbrannt. Befürworter des Gleichwertigkeitspostulats berufen sich auf das grundgesetzlich verankerte Sozialstaatsprinzip und das Prinzip der Chancengleichheit und verweisen zugleich auf die Entwicklungspotenziale auch strukturschwacher Regionen. Kritiker sehen darin eine Schwächung des gesamträumlichen Wachstumsziels und verweisen bei dieser Diskussion auf die dominanten räumlichen Entwicklungstrends und die verringerten staatlichen Handlungsspielräume im Bereich der Raumordnung. So nehmen tatsächlich die bereits bestehenden erheblichen räumlichen Disparitäten zumindest in einigen Strukturbereichen aufgrund der demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen und des internationalen Wettbewerbs immer weiter zu, und andererseits verringern sich die haushaltspolitischen Gestaltungsspielräume und die raumordnungspolitischen Steuerungsmöglichkeiten. Die gelegentlich erhobene Forderung nach einer Aufgabe des Gleichwertigkeitsziels scheint aus sozial- und wirtschaftspolitischer Sicht nicht erstrebenswert sowie aus gesellschaftspolitischer nicht akzeptabel zu sein. Allerdings bedarf es einer Neuinterpretation dessen, was unter Gleichwertigkeit künftig verstanden werden soll, und eines Diskurses über die passenden Strategien der Raumordnung.