Wege zur Finanzierung der öffentlichen Infrastruktur. Deutschland braucht einen Masterplan Öffentliche Infrastruktur.

Abstract

Aktuelle Schätzungen gehen von einem kommunalen Investitionsrückstand von 132 Milliarden Euro aus. Herkömmliche Finanzierungs- und Organisationssysteme reichen nicht aus, um das notwendige Geld aufzubringen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert seit langem einen "Masterplan für die Öffentliche Infrastruktur". In dem Beitrag werden Probleme des Investitionsstaus und der Schuldenbremsen sowie Möglichkeiten zur Beseitigung von Investitionshemmnissen thematisiert: Öffentlich-Private Partnerschaften (PPP) im kommunalen Bereich sind möglich und vielerorts erfolgreich und effizient, aber kein Allheilmittel. Die Beteiligung der Infrastruktur-Nutzer an den Kosten für die Instandhaltung, wie zum Beispiel durch die Maut, bleibt für den DStGB ein Baustein zur Finanzierung öffentlicher Infrastruktur.