Smarter City: Warten auf die Kommunen.

Abstract

Für den Begriff "Smart City" gibt es noch keine allgemein bekannte Definition. Allen Umschreibungen des Begriffs gemein ist aber die Anforderung, dass eine Stadt durch die Vernetzung und intelligente Optimierung verschiedener Lebensbereiche "smart" wird. Entstanden aus einem technologischen Ansatz, spielt das Leitbild "Smart City" auch eine Rolle bei Fragen, die nicht nur technologisch adressiert sind, sondern auch gesellschaftlich diskutiert werden müssen. Einige besondere Fragen ergeben sich für den Verkehrssektor. In dem Beitrag wird in diesem Zusammenhang ein Teilszenario entwickelt, dass auf die Vernetzung von Automobilindustrie, Telekommunikation und öffentlicher Informationstechnologie abzielt. Die Gesetzesinitiative INSPIRE (Infrastructure for Spatial Information in Europe) der Europäischen Union (EU) und ihre Umsetzung in deutsches Recht verpflichtet öffentliche Einrichtungen, ihre Daten elektronisch angemessen zugänglich zu machen. Auf der Basis dieser Gesetzeslage wäre es beispielsweise denkbar, dass Kommunen die Daten aller Ampeln digital und öffentlich zur Verfügung stellen würden. Das könnte die Kraftfahrzeugindustrie nutzen, um ihre Fahrerassistenzsysteme zu verbessern. Einer flächendeckenden Datennutzung steht zwar prinzipiell nichts im Wege, allerdings ist der verlässliche Bezug der Ampel- und Beschilderungsdaten für Kraftfahrzeughersteller noch nicht möglich. Dies ist zum Teil der manchmal allzu föderalistischen Strukturen mit überlappenden Hoheitsgrenzen geschuldet. Hinzu kommen die unterschiedlichen Baulastträger für unterschiedliche Beschilderungsarten.